Was ist Spam?

Unter Spam versteht man heute im allgemeinen unerwünschte Werbung jeglicher Art.

Der Begriff entstammt einem Sketch der englischen Comedy-Truppe Monty Pythons Flying Circus. In einem Restaurant werden auf der Speisekarte lediglich Gerichte angeboten, die in irgendeiner Form Spam enthalten. Spam ist ein bekanntes Markenprodukt für Dosenfleisch der amerikanischen Firma Hormel Foods Corporation. Der Gast in dem Restaurant möchte ein Gericht ohne Spam, die Kellnerin bietet nur Gerichte mit Spam an, dann mit wenig Spam, bis es dem Gast zu bunt wird und er sich aufregt. In dem typischen Stil von Monty Pythons Flying Circus versinkt alles zunächst im Chaos und endet dann in einem allgemeinen Loblied aller Beteiligten auf Spam. Selbst im Abspann werden die Namen sämtlicher Beteiligten an irgendeiner Stelle um das Wort Spam erweitert.

In Bezug auf das Internet tauchte der Begriff Spam erstmals als Bezeichnung für massenhaft versandte gleichartige Nachrichten in so genannten Multi-User-Dungeons (Computer-Rollenspiele mehrerer Mitspieler über zentrale Server) auf. Wie in dem Sketch von Monty Pythons Flying Circus bildhaft auf die Spitze getrieben - es geht bei Spam um massenhafte Belästigung von anderen Menschen mit einer Vielzahl von gleichartigen, meist für den Empfänger auch inhaltlich wertlosen Nachrichten.

Während der Begriff ursprünglich vor allem mit der Nachrichtenform E-Mail verknüpft war, ist er heute immer häufiger auch für andere Formen von Belästigung mit unerwünschter Werbung verwendet.

Warum gibt es Spam?

Man mag sich fragen, wer sich die ganze Mühe macht, immer und immer wieder neue Spam-Mails zu produzieren und in die ganze Welt zu schicken. Vor allem fragen mich immer wieder Menwschen, warum Spammer solche Werbung verschicken, obwohl sie langsam wissen müßten, dass man dort nicht kauft und wer eigentlich so blöd ist, bei diesen Spammern zu kaufen. Die einzig sinnvolle Antwort ist einfach: Es ist völlig egal, wer das ist und wie klug oder dumm diese Leute sind. Fakt ist, dass Spam funktioniert und dass damit Geld verdient wird, weil es Menschen gibt, die in irgendeiner Form genau das tun, was der Absender dieser Werbung bezweckt. Dies kann der Kauf eines Produktes unmittelbar vom Spammer sein, muss es aber nicht. In jedem Falle führt aber - egal wie gut der Spammer sich tarnt - die Beantwortung der Frage, welches Interesse der Spammer haben kann, letztlich immer unmittelbar zu dessen Person. Dies alles aus zwei einfachen Gründen:

Auf eine interesante Untersuchung zu diesem Thema verweist der Jounalist Thomas Hammer auf Zeit Online in seinem Artikel "Spam Dich reich" vom 21.09.2006. Demnach haben Untersuchungen amerikanischer und britischer Wissenschaftler gezeigt, dass Spam-E-Mails, in denen zum Kauf von bestimmten Wertpapieren aufgefordert wird, tatsächlich unmittelbaren Einfluß auf deren Kursebtwicklung und Umsatz haben. So war zu beobachten, dass das beworbene Wertpapier am Tag des E-Mail-Versands das meistgehandelte Wertpapier seines Segments war und statistisch ca. fünf bis sechs Prozent im Kurs anzog. An den beiden Folgetagen allerdings fielen die Kurse statistisch regelmäßig um etwa acht Prozent. Wer hier gekauft hat, hat sein Geld also den E-Mail-Versendern hinterhergeworfen, die sich natürlich stets bereits vor dem Kursanstieg eindecken, dann spammen und das Wertpapier in die steigenden Kurse hinein abverkaufen.

Rechtslage allgemein

Gemäß § 7 I UWG handelt unlauter und damit rechtswidrig, wer einen Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt. Dies ist nach § 7 II UWG insbesondere dann anzunehmen, wenn der Empfänger Werbung erkennbar nicht wünscht. Dies gilt grundsätzlich für jede Form der Werbung. Es besteht in diesen Fällen ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Das seit dem 1. Juli 2004 geltende novellierte UWG hat die dargestellte Rechtslage, wie sie von der Rechtssprechung bereits vorher in Auslegung des alten UWG vertreten wurde, in weiten Teilen lediglich klar gestellt. Allerdings gab es auch einige Modifikationen.

Spam vermeiden

Es gibt grundsätzlich verschiedene Möglichkeiten, sich gegen Spam zur Wehr zu setzen. Welche man wählt, ist eine Frage der persönlichen Möglichkeiten und wird sich meist vor allem auch danach richten, wie sehr man von dem Phänomen genervt ist, ob die Belästigung gar mittlerweile zu erheblichen finanziellen Verlusten führt und wieviel Zeit und Engagement man daher einbringen kann und möchte, um sich zur Wehr zu setzen. Klar ist jedoch: Alles, was legal ist und Spammern schadet, nützt allen rechtstreuen Bürgern.

Die beste Möglichkeit, Spammern das Leben schwer zu machen, ist sicherlich, sparsam mit seinen persönlichen Daten umzugehen. Die Sorglosigkeit mancher Bürger im Umgang mit Informationen über persönliche Lebensumstände und Kontaktmöglichkeiten ist Grundlage des teils belästigenden, teils gar kriminellen Treibens der Datenhändler und rücksichtslosen Werbezocker. Im Gegenzug lässt sich sagen, dass die Sparsamkeit bei der Herausgabe von persönlichen Daten stets mit einem deutlich verringerten Aufkommen von Spam belohnt wird. Trotzdem lässt es sich natürlich nicht völlig vermeiden, dass man seine Kontaktdaten anderen bekannt gibt, wenn man denn überhaupt kommunizieren möchte.

Will man auf Nummer sicher gehen und von Spam fast vollständig befreit sein, dann muß man derzeit Abstand davon nehmen, sich in ein öffentliches Telefon- oder Faxverzeichnis eintragen zu lassen und diese Rufnummern nur im Einzelfall an vertrauenswürdige Personen mit der Bitte um Geheimhaltung herausgeben. Auch der Eintrag der E-Mail-Adresse in diverse Verzeichnisse im Internet muss dann unterbleiben. Enthält die gewählte E-Mail-Adresse nicht den Namen des Adressinhabers, so fällt es Spammern schwerer, die E-Mail-Adresse mit dem Namen des Adressinhabers zusammen zu führen und somit effektiv zu nutzen. Bei Veröffentlichung von Adressen im Internet sollten nach Möglichkeit Techniken der Webseitenerstellung verwendet werden, die es automatischen Suchmaschinen erschweren, die E-Mail-Adresse aus dem Code herauszulesen.

Zudem hilft es, die im Internet verzeichnete E-Mail-Adresse ab und an zu wechseln. Dies geht natürlich nur dann, wenn für die wichtige Kommunikation mit Freunden und Geschäftspartnern eine andere Adresse verwandt wird. Man benötigt also im Ergebnis mehrere E-Mail-Adressen: Einige geheime, die nicht gewechselt werden und andere - sogenannte Wegwerf- E-Mail-Adressen, die regelmäßig gewechselt werden, wenn das Spamaufkommen zu groß wird. Letztere sollten insbesondere dann verwandt d.h. unbekannten Dritten gegenüber bekannt gegeben werden, wenn beabsichtigt ist, an Gewinnspielen teilzunehmen, sich bei Newsgroups, für Mailinglisten oder Newsletter-Abonnements einzutragen. Auf diese Weise kann man Spam durch Verschleierung der eigenen Identität vermeiden oder zumindest die Zusammenführung der E-Mail-Adresse mit den anderen persönlichen Daten vermeiden, was den rechtswidrigen gewerblichen Adresshandel erheblich erschwert und somit die Lebensgrundlage von Spam austrocknet.

Prüfen sie bei jeder eintreffenden E-Mail, ob Ihnen der Absender bekannt vorkommt. Ist dies nicht der Fall, könnte dies ein Warnzeichen für eine Spam-E-Mail sein. In diesem Fall sollten Sie die Betreffzeile sehr kritisch prüfen. Sind Sie danach der Meinung, dass es sich um Spam handeln dürfte, so öffnen Sie die Mail gar nicht erst. Keinesfalls jedoch sollten Sie Dateianhänge von solchen Mails öffnen. Regelmäßig sind darin Schadprogramme enthalten, die Ihren Rechner ausspionieren oder gar zu einem Werkzeug für die Versendung von Spam machen können.

Es ist ebenfalls nicht ratsam, auf belästigende Werb-E-Mails zu antworten. Damit würden Sie den Absendern nur zu verstehen geben, dass Ihre E-Mail-Adresse tatsächlich existiert und regelmäßig abgerufen wird. Der Spammer, der sehr häufig computerunterstützt Millionen von Adressen generieren und dann computergestützt auf ihre Existenz ausprobieren lässt, hat bei jeder Reaktion auf Spam-EMails die Bestätigung, dass hinter dieser Adresse tatsächlich eine Person steht. Ist eine Adresse für den Spammer aber in diesem Sinne bestätigt, so hat er einen bereinigten E-Mail-Adress-Bestand. Dieser Datenbestand hat auf dem Adresshandelsmarkt, auf dem sowohl halbwegs seriöse, als auch klar unseriöse Adresshändler vertreten sind, einen viel höheren Wert, als unbestätigte E-Mail-Adressbestände, so dass ein Spammer eine bestätigte Adresse teurer an andere Spammer weiterverkaufen kann. Stattdessen sollten sie die Werbe-E-Mails gegenüber den Absendern vollständig ignorieren.

Sie können und sollten weiterhin Ihren Computer durch regelmäßiges Updaten und Herunterladen von Sicherheitspatches aktuell halten. Installieren Sie ein geeignetes Virenschutzprogramm und halten Sie auch dieses aktuell. Der Einsatz eines Firewall-Programmes ist zusätzlich sinnvoll, um Angriffe aus dem Internet, die in Spionage- oder Schädigungsabsicht erfolgen, abzuwehren. Spam-E-Mails sollten durch spezielle Filterprogramme aussortiert werden, um den Anteil der Spam-Mails, den Sie noch manuell sortieren müssen möglichst gering zu halten.

Auch bei Telefaxwerbung gilt: Eine Antwort auf eine etwa angegebene Abbestellfaxnummer ist kontraproduktiv. Eine Reaktion - so auch eine etwaige "Abbestellantwort" führt allein dazu, dass der Spamer weiß, dass seine Faxe gelesen werden. Eine deutliche Erhöhung des Spamaufkommens ist meist unmittelbare Folge einer Reaktion seitens des Adressaten.

Sie sollten zudem keinesfalls Zurückhaltung gegenüber unerbetener Telefonwerbung üben. Entweder, Sie beabsichtigen eine Rechtsverfolgung und gehen zum Schein auf die Angebote ein und wenden sich danach sofort an einen Rechtsanwalt. Dieses Vorgehen ist für Sie risikolos und insbesondere nicht mit der Gefahr verbunden, auf den Verträgen hängenzubleiben, wie ich bereits in mehreren Prozessen für meine Mandanten durchgefochten habe.

Im übrigen helfen bei der ersten Informationsgewinnung die hervorragende Informationsseiten des gemeinnützigen Antispam e. V. unter weiter. Das dortige Forum ist sehr aktuell, gut besucht und voller Tipps für Betroffene. Hervorzuheben ist hier insbesondere, dass - im Gegensatz zu den eher allgemein gehaltenen Informationsangeboten der Verbände - häufig Betroffene über die konkreten Spamfälle berichten und Informationen ...

Spam melden

Fälle unerwünschter Werbung sollten stets den zuständigen Behörden (z. B. Bundesnetzagentur bei Mißbrauch von Telefonnummern), Verbänden (z. B. für belästigte Verbraucher Verbraucherschutzzentrale www.vzbv.de bzw. für belästigte Geschäftsleute der Wettbewerbszentrale www.wettbewerbszentrale.de) oder den örtlichen Industrie- und Handelskammern angezeigt werden. Diese werden die Fälle sammeln, im Rahmen ihrer Möglichkeiten recherchieren und gegebenenfalls wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen die Täter geltend machen. Eigene Rechte haben Sie in Bezug auf deren Handeln jedoch nicht.

Möchten sich darüber hinaus aber selbst aktiv gegen den bei Ihnen auftreffenden Spam wehren oder sind als Wettbewerber der Spammer genervt davon, dass Ihnen die Konkurrenz mit unsauberen Werbemethoden Marktanteile wegschnappt? Ich biete Ihnen unverbindlich an, mir Ihren Spamfall zunächst einmal kostenfrei anzusehen. Zum einen treten bestimmte Spamformen immer wieder auf. Allein Ihre Information als Zeuge kann für mich in Verfahren anderer Mandanten höchst wertvoll sein und hat schon desöfteren Spammer im laufenden Gerichtsverfahren der Lüge ("Früher ja, aber wir betreiben schon lange keine unerwünschte Werbung mehr.") überführt.

Möglicherweise kann ich Ihnen auch sofort mitteilen, ob der oder die Täter hier bereits bekannt sind oder ob Ermittlungen eventuell breits dem ersten Anschein nach schon deshalb nicht sinnvoll ist, weil die Täter nicht greifbar sind, insbesondere wenn sie - nicht nur scheinbar, sondern tatsächlich - im Ausland sitzen.

Hierzu benötige ich zunächst einmal Ihre detaillierte Angaben zum Spamfall. Die typischerweise benötigten Informationen werden in einem Spam-Meldeformular abgefragt, welches ich für eine rationelle Bearbeitung dieser Fälle entwickelt habe.
Sie haben hier die Möglichkeit, das Formular als PDF-Dokument herunterzuladen.

• Spam-Meldeformular 
  

Sie können das Ausfüllen direkt am Computer im kostenlosen Adobe Acrobat Reader vornehmen und anschließend eine Versendung direkt per E-Mail oder nach Ausdruck per Fax oder Post vornehmen. Alternativ können Sie das leere Formular auch einfach handschriftlich ausfüllen, unterschreiben und an mich ...

Spammer verfolgen?

Eine sorgfältige Prüfung des Falles vorausgesetzt sind die Chancen, Opfern von Spam durch eine konsequente Rechtsverfolgung zu einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung zu verhelfen und die Rechtsverletzer die Kosten der Rechtsverfolgung im Wege des Schadensersatzes bis auf den letzten Cent bezahlen zu lassen, recht gut. Die Gesetzeslage ist weitgehend eindeutig; auch so mancher spamgeplagte Richter wünscht sich wohl auch selbst nichts sehnlicher, als die Spammer das Fürchten zu lehren. Dem Opfer winkt zudem - hat sich der Spammer aufgrund der Rechtsverfolgung strafbewehrt zur Unterlassung verflichtet und dennoch die Rechtsverletzung wiederholt - die Zahlung einer Vertragsstrafe im - regelmäßig vierstelligen - Euro-Bereich.

Rechtsverfolgung

Wünschen Sie nicht nur eine erste unverbindliche Kontaktaufnahme, sondern bereits eine Beratung und/oder ein Tätigwerden gegen die Sie belästigenden Spammer, so benötige ich neben dem Spammelde-Formular auch mindestens zwei unterzeichnete Original-Exemplare einer auf mich lautenden Vollmacht.

Haben Sie keine Furcht vor den Kosten eines Anwalts: Die beste Lösung: Gleich zu Beginn des Gesprächs offen ansprechen! Die Information, um welchen Spam es sich handelt und das darauf basierende Gespräch über die Höhe der zu erwartenden Kosten sind selbstverständlich kostenfrei, so dass mich jeder ohne Sorgen zunächst einmal ansprechen kann. Wenn man sich dann letztlich nicht einigen kann, ist es auch kein Beinbruch.

Generell gilt aber in Spamfällen: Spamversender und ihre Helfershelfer sind verpflichtet, Ihre Anwaltskosten als Schadensersatz vollständig zu bezahlen. In den meisten Fällen von Spam werde ich daher auch auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichten und bei erhöhter Unsicherheit bezüglich der Rechtslage oder auch nur bezüglich der Wahrscheinlichkeit, meine Kosten beim Gegner auch tatsächlich einzutreiben, rate ich meinen Mandanten im Zweifel generell recht deutlich davon ab, auch nur eine außergerichtliche Recherche oder gar Rechtsverfolgung vorzunehmen. Ich weiß natürlich, dass kaum eine Privatperson bereit und in der Lage ist, für die Genugtuung, dass diesen Gaunern gehörig auf die Finger geklopft wird, mehrere hundert Euro aus eigener Tasche zu bezahlen. Daher verfolge ich in der Regel nur solche Fälle, in denen ein persönliches Kostenrisiko des Mandanten extrem unwahrscheinlich ist.

Falls Sie über geringe finanzielle Mittel verfügen, könnten Sie zudem Anspruch auf Beratungshilfe bzw. Prozesskostenhilfe haben. Sie sollten dann zusätzlich die folgenden Formulare ausfüllen und mir diese nebst Belegen zukommen lassen: